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Wahlen, Demokratie und der Firlefanz drumherum

Vor einigen Tagen war zu lesen, dass sowohl die "Freie Union" als auch "Die PARTEI" nicht zur Bundestagswahl zugelassen wurden. Was mich daran stört, ist die Begründung, mit der ein Verfassungsbeschwerde abgelehnt wurde.

 

Wer gelegentlich meine politischen Äußerungen in diesem Blog verfolgt hat, weiß, dass ich mich selbst Verfassungspatriot nenne und dass ich höchsten Respekt vor den Karlsruher Richtern und ihren Entscheidungen habe.

 Aber diesmal wurde eben nicht entschieden sondern abgelehnt. Eine Begründung aus vertrauenswürdiger Presse: "Betroffene Gruppierungen könnten zwar gegen Entscheidungen des Bundeswahlausschusses vorgehen - allerdings erst nach dem Urnengang am 27. September, entschieden die Richter. Dies ist aus ihrer Sicht legitim, weil sonst der reibungslose Ablauf der Wahl in Gefahr sei."

Na gut... Mir fällt da der alte Spruch:"Nach der Wahl kann jeder wissen, wie er hätte wählen müssen" ein. Im Ernst: Ich finde es hochgradig schwachsinnig, dass erst nach der Wahl über die Zulassung zur Wahl entschieden werden soll. Gegebenenfalls müsste bei Anerkennung der fraglichen Parteien zur Wahl, diese wiederholt werden, was nun auch nicht gerade zum "reibungslosen Ablauf der Wahl" beiträgt.

 

In diesem Fall bin ich also ausnahmsweise nicht einer Meinung mit dem Verfassungsgericht, was aber auch nicht so tragisch ist, als wäre ich Iraner und uneins mit dem Wächterrat.

Gute Nacht Deutschland, wache morgen bitte auf!

 

29.8.09 21:48


Weltuntergang? Wir arbeiten daran....

Wenn ich der Berliner Zeitung glauben darf, ist der folgende Satz etwas für Genießer:

"Im Atommülllager Asse befindet sich offenbar drei Mal so viel hochgiftiges Plutonium, wie angenommen. Statt neun Kilogramm lagerten in dem Salzstock 28 Kilogramm, teilte das Bundesumweltministerium am Wochenende mit."

 

Tja nun, das reicht zwar nicht, Mitteleuropa zu entvölkern, aber zum Dezimieren reichts allemal.

 

Und das in einer Lagerstätte, deren Verantwortliche von der Helmholtzgesellschaft täglich durch sanft rauschende Wasserströme in Asse II in den Schlaf gewiegt werden.

 

Skandal ist nicht, dass Frau Schmidt ein paar Dienstwagenkilometer mehr oder weniger berechtigt hat abfahren lassen, oder was auch imer die Medien so bemerkenswert finden mögen; Skandal ist, dass wir durch die Betreiber der Atomwirtschaft schleichend vergiftet werden und auch noch Energiekosten dafür zahlen.

 

 

31.8.09 23:29





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